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Entstellung der Gestaltung eines öffentlichen Platzes durch einen Zaun

Entstellung der Gestaltung eines öffentlichen Platzes durch einen Zaun

In diversen Urteilen ist bereits die Frage thematisiert worden, ob das Urheberrecht an einem nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützten Gebäude dessen Nutzung durch den Eigentümer beschränken kann. Dies kann bejaht werden, da der Eigentümer nicht jede Veränderung an seinem Werk vornehmen darf. Bearbeitungen wie Umbauten sind grundsätzlich nur erlaubt, wenn er sich das Recht hierzu …

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USM Haller – ein Möbelsystem gleich einem Kunstwerk?

USM Haller – ein Möbelsystem gleich einem Kunstwerk?

Stellt das bekannte Möbelsystem „USM Haller“ ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst dar? Dieser Auffassung ist jedenfalls die Herstellerin. Der BGH legte dem EuGH nun drei Fragen vor, um den Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks zu erläutern. Sachverhalt Bei dem modularen Möbelsystem „USM Haller“ können hochglanzverchromte Rohre mittels kugelförmiger Verbindungsknoten zu einem Gestell zusammengesetzt …

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Fotoverwendung auf Facebook – Teures Badewannenfoto

Fotoverwendung auf Facebook – Teures Badewannenfoto

Eine Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 02. Februar 2023 – Az. 14 O 48/22) zeigt einmal mehr, dass das Posten von fremden Fotos auf Facebook teuer werden kann, selbst wenn man meint, man tue damit nur etwas für die gute Sache. Was war passiert? Ein Handwerker hatte auf seinem Facebook Account ein Foto aus …

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Verurteilt: TikTok haftet für nichtlizenzierte Inhalte!

Verurteilt: TikTok haftet für nichtlizenzierte Inhalte!

Gute Nachrichten für alle Rechteinhaber: Lausen Rechtsanwälte erstreitet für seinen Mandanten, den Berliner Filmrechtevertrieb und Betreiber von YouTube-Kanälen Nikita Ventures GmbH, vor dem Landgericht München I eine wegweisende Entscheidung gegen TikTok. Jetzt ist gerichtlich festgestellt, dass TikTok für die nichtlizenzierte Nutzung von Inhalten haftet (vgl. Urteil vom 09. Februar 2024, Az. 42 O 10792/22)! Die …

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Computerschriftarten und Schriftartlizenzen – Rechtliche Hintergründe und praktische Hinweise (Teil 3/3)

Computerschriftarten und Schriftartlizenzen – Rechtliche Hintergründe und praktische Hinweise (Teil 3/3)

Im zweiten Teil des Beitrags hatten wir, nach der Darstellung des rechtlichen Schutzes von (Computer-) Schriftarten im ersten Teil des Beitrags, typische Punkte von Schriftartenlizenzen dargestellt. Der folgende dritte Teil beleuchtet Punkte, die es in der Praxis zu beachten gilt, um Computerschriftarten rechtskonform zu nutzen. Bedeutung für die Praxis Rechtliche Risiken Die Hersteller von Computerschriftarten …

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