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Werden Urheberrechte im Internet verletzt, ist das Eintreiben von Schadensersatz häufig mühsam. Denn anders als bei analogen Verletzungen ist die Verletzung im Internet nicht lokal beschränkt, sondern findet „weltweit“ statt. Ein international tätiger Musikverlag hat nun (bislang erfolglos) versucht, für eine weltweite, unlizenzierte Nutzung einer Komposition einen „weltweiten Schadensersatz“ einzutreiben (vgl. LG Berlin II, Urteil …

Auf eine Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) musste der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 17. Oktober 2024, Rs. C‑159/23 – Sony Computer Entertainment Europe Ltd  dazu Stellung nehmen, wie weit der urheberrechtliche Schutzbereich eines Computerprogramms reicht.   Sachverhalt Beim BGH ist eine Klage von Sony Computer Entertainment Europe Ltd gegen Datel Design Development Ltd u.a. …

Nach § 44b Absatz 3 Satz 1 UrhG kommt die gesetzliche Ausnahme des Text- und Data-Mining („TDM“) für die Vervielfältigung rechtmäßig zugänglicher Werke nur dann zur Anwendung, wenn der Rechtsinhaber sich diese nicht ausdrücklich vorbehalten hat (Text- und Data-Mining für nicht-kommerzielle Forschung nach § 60d UrhG lässt sich dagegen nicht verhindern). Bei online zugänglichen Werken hat …

In diversen Urteilen ist bereits die Frage thematisiert worden, ob das Urheberrecht an einem nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützten Gebäude dessen Nutzung durch den Eigentümer beschränken kann. Dies kann bejaht werden, da der Eigentümer nicht jede Veränderung an seinem Werk vornehmen darf. Bearbeitungen wie Umbauten sind grundsätzlich nur erlaubt, wenn er sich das Recht hierzu …

Stellt das bekannte Möbelsystem „USM Haller“ ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst dar? Dieser Auffassung ist jedenfalls die Herstellerin. Der BGH legte dem EuGH nun drei Fragen vor, um den Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks zu erläutern. Sachverhalt Bei dem modularen Möbelsystem „USM Haller“ können hochglanzverchromte Rohre mittels kugelförmiger Verbindungsknoten zu einem Gestell zusammengesetzt …