Das Image der Birkenstock-Sandalen hat sich von „Öko-Tretern“ zu Kult-Sandalen entwickelt. Aber sind sie deshalb auch Werke der angewandten Kunst? Nein, sagt der BGH in mit Spannung erwarteten Entscheidungen zu den Sandalen aus dem Hause Birkenstock. Sachverhalt Die zur Birkenstock-Gruppe gehörende Klägerin geht gegen den Vertrieb von Nachahmungen ihrer Sandalenmodelle vor. Im hier besprochenen Fall …
Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. nimmt auf der Leipziger Buchmesse an der Podiumsdiskussion zum Thema „Welchen Einfluss nimmt KI auf Urheberrecht und Schöpfung?” teil. Donnerstag, 27. März 2025 13:00 – 14:00 Uhr Halle 5, Stand D301 Die Podiumsdiskussion beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) auf das Urheberrecht und die kreative Arbeit. Expert:innen wie …
Werden Urheberrechte im Internet verletzt, ist das Eintreiben von Schadensersatz häufig mühsam. Denn anders als bei analogen Verletzungen ist die Verletzung im Internet nicht lokal beschränkt, sondern findet „weltweit“ statt. Ein international tätiger Musikverlag hat nun (bislang erfolglos) versucht, für eine weltweite, unlizenzierte Nutzung einer Komposition einen „weltweiten Schadensersatz“ einzutreiben (vgl. LG Berlin II, Urteil …
Auf eine Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) musste der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 17. Oktober 2024, Rs. C‑159/23 – Sony Computer Entertainment Europe Ltd dazu Stellung nehmen, wie weit der urheberrechtliche Schutzbereich eines Computerprogramms reicht. Sachverhalt Beim BGH ist eine Klage von Sony Computer Entertainment Europe Ltd gegen Datel Design Development Ltd u.a. …
Nach § 44b Absatz 3 Satz 1 UrhG kommt die gesetzliche Ausnahme des Text- und Data-Mining („TDM“) für die Vervielfältigung rechtmäßig zugänglicher Werke nur dann zur Anwendung, wenn der Rechtsinhaber sich diese nicht ausdrücklich vorbehalten hat (Text- und Data-Mining für nicht-kommerzielle Forschung nach § 60d UrhG lässt sich dagegen nicht verhindern). Bei online zugänglichen Werken hat …