Der EuGH befasste sich mit dem Angebot eines IPTV-Diensts mit Online-Videorecorder in Österreich (vgl. EuGH, Urteil vom 13.07.2023, Az. C-426/21 – Ocilion). Sachverhalt Die Sendeunternehmen Seven.One und Puls 4 TV klagten in Österreich gegen Ocilion. Ocilion bot Netzbetreibern einen „IPTV-Dienst“ an. Der „IPTV-Dienst“ bestand aus zwei Formen: Einer „On-Premises-Lösung“, bei der Ocilion den Netzbetreibern die …
Im zweiten Teil des Beitrags hatten wir, nach der Darstellung des rechtlichen Schutzes von (Computer-) Schriftarten im ersten Teil des Beitrags, typische Punkte von Schriftartenlizenzen dargestellt. Der folgende dritte Teil beleuchtet Punkte, die es in der Praxis zu beachten gilt, um Computerschriftarten rechtskonform zu nutzen. Bedeutung für die Praxis Rechtliche Risiken Die Hersteller von Computerschriftarten …
Den ersten Teil des Beitrags finden Sie hier. Dort haben wir erläutert, nach welchen Regelungen rechtlicher Schutz für (Computer-)Schriftarten in Betracht kommt. Als Fazit haben wir festgehalten, dass bei Gebrauchsschriften nur Designschutz möglich ist und urheberrechtlicher Schutz als Werk der bildenden Kunst regelmäßig ausscheiden dürfte, während gute Gründe für einen Schutz als Computerprogramm sprechen. In …
Schriftarten werden, nicht nur in Verlagen, tagtäglich genutzt, und zwar heutzutage als Computerschriftarten. Dabei ist den nutzenden Unternehmen oft unklar, was genau sie mit einer „gekauften“ oder im Betriebssystem enthaltenen und daher auf allen Arbeitsplatzrechnern vorhandenen Schriftart anfangen dürfen. Der folgende Beitrag soll in drei Teilen einen Überblick dazu geben, was die rechtlichen Rahmenbedingungen für …
Lausen Rechtsanwälte wurde von FOCUS-Business zum neunten Mal in Folge als Top-Wirtschaftskanzlei für Medien und Presse ausgezeichnet. Seit 2013 werden jährlich Deutschlands Top-Wirtschaftskanzleien gekürt, wobei insgesamt 17.000 Anwälte aus Wirtschaftskanzleien und Unternehmensrechtsabteilungen eingeladen wurden, mehr als 2.500 haben teilgenommen. Die 450 Top-Wirtschaftskanzleien sind nach 25 Fachbereichen im Ranking zu finden. Die Ergebnisse sind auch in …