Das Image der Birkenstock-Sandalen hat sich von „Öko-Tretern“ zu Kult-Sandalen entwickelt. Aber sind sie deshalb auch Werke der angewandten Kunst? Nein, sagt der BGH in mit Spannung erwarteten Entscheidungen zu den Sandalen aus dem Hause Birkenstock. Sachverhalt Die zur Birkenstock-Gruppe gehörende Klägerin geht gegen den Vertrieb von Nachahmungen ihrer Sandalenmodelle vor. Im hier besprochenen Fall …
Am 8. Dezember 2024 traten die geänderte Unionsgeschmacksmuster-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/2822) sowie die Neufassung der Design-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2024/2823) in Kraft. Die Reform soll das europäische Designrecht unter anderem modernisieren und harmonisieren. Im Folgenden stellen wir ausschnittsweise einige der kommenden Änderungen im Designrecht vor. Änderung der Terminologie Im Rahmen der Reform wurde zunächst die Terminologie …
Instagram-Posts von Rihanna, auf denen diese Puma-Sneaker trägt, verhindern den späteren Schutz eines entsprechenden Gemeinschaftsgeschmacksmusters. Sachverhalt 2014 wurde Rihanna zur Kreativdirektorin vom Puma ernannt. Im Dezember 2014 wurden dazu Fotos ihrer Vertragsunterzeichnung, insbesondere auf Rihannas Instagram-Profil „badgalriri“, veröffentlicht. Auf diesen Fotos trägt Rihanna weiße Puma-Sneaker mit einer dicken, schwarzen Sohle. Im Juli 2016, und damit …
Stellt das bekannte Möbelsystem „USM Haller“ ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst dar? Dieser Auffassung ist jedenfalls die Herstellerin. Der BGH legte dem EuGH nun drei Fragen vor, um den Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks zu erläutern. Sachverhalt Bei dem modularen Möbelsystem „USM Haller“ können hochglanzverchromte Rohre mittels kugelförmiger Verbindungsknoten zu einem Gestell zusammengesetzt …
Schriftarten werden, nicht nur in Verlagen, tagtäglich genutzt, und zwar heutzutage als Computerschriftarten. Dabei ist den nutzenden Unternehmen oft unklar, was genau sie mit einer „gekauften“ oder im Betriebssystem enthaltenen und daher auf allen Arbeitsplatzrechnern vorhandenen Schriftart anfangen dürfen. Der folgende Beitrag soll in drei Teilen einen Überblick dazu geben, was die rechtlichen Rahmenbedingungen für …