LAUSEN. Kanzlei für Medien & Technologie

Blog

Hier bekommen Sie aktuelle Neuigkeiten über uns und relevante Themen aus der Rechtswelt.
Die neuen CRA-Leitlinien der EU-Kommission: Was bei der „wesentlichen Veränderung“ jetzt gilt

Die neuen CRA-Leitlinien der EU-Kommission: Was bei der „wesentlichen Veränderung“ jetzt gilt

Für Eilige Die EU-Kommission hat jüngst Leitlinien zum CRA veröffentlicht. Die Leitlinien zeigen betroffenen Unternehmen zahlreiche Stolperfallen. Eine kontinuierliche CRA-Governance mit klaren Prozessen und Verantwortlichkeiten wird unverzichtbar. Mit 81 Seiten ist der Cyber Resilience Act (CRA) ein echtes Brett an Regulatorik für die digitale Produktsicherheit. Vollständig anzuwenden ist der CRA zwar erst ab dem 11. …

Mehr erfahren
Verletzt die Manipulation des Programmablaufs durch „Cheat-Software“ das Urheberrecht am Computerprogramm?

Verletzt die Manipulation des Programmablaufs durch „Cheat-Software“ das Urheberrecht am Computerprogramm?

Auf eine Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) musste der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 17. Oktober 2024, Rs. C‑159/23 – Sony Computer Entertainment Europe Ltd  dazu Stellung nehmen, wie weit der urheberrechtliche Schutzbereich eines Computerprogramms reicht.   Sachverhalt Beim BGH ist eine Klage von Sony Computer Entertainment Europe Ltd gegen Datel Design Development Ltd u.a. …

Mehr erfahren
Ein weiterer Button im E-Commerce: Die „Widerrufsfunktion“ wird verpflichtend (Teil 2/2)

Ein weiterer Button im E-Commerce: Die „Widerrufsfunktion“ wird verpflichtend (Teil 2/2)

Gegenstand des ersten Teils des Beitrags  waren der Hintergrund und Anwendungsbereich der Regelung zum „Widerrufs-Button“ und die wesentlichen Vorgaben dafür im neuen Art. 11a der Verbraucherrechte-Richtlinie. Weitere Unklarheiten bei der Umsetzung Unternehmen müssen beim Widerrufsrecht und den damit verbundenen Informationspflichten bereits erheblichen Aufwand treiben. Die Erforderlichkeit der neu eingeführten Pflichten erschließt sich daher nicht recht. …

Mehr erfahren
Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 3)

Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 3)

Bislang war der bevorzugte (weil: verhältnismäßig einfachste) Weg zur Legitimation solcher Datenexporte die Vereinbarung von Standardvertragsklauseln im Sinn von Art. 46 Abs. 2 (c) DSGVO („SCC“). Die meisten Unternehmen werden also aktuell zur Legitimation ihrer Datenexporte dieses Instrument vereinbart haben. Da nun mit dem „DPF“ eine weitere Möglichkeit ergibt, stellt sich die Frage: welches Instrument …

Mehr erfahren
Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 2)

Standardvertragsklauseln oder Data Privacy Framework – was ist zu tun? (Q&A Teil 2)

Seit dem 10. Juli 2023 steht mit dem auf dem „EU/US Data Privacy Framework“ („DPF“) basierenden  Angemessenheitsbeschluss eine neue Möglichkeit zur Verfügung, Datenexporte in die USA legitimieren. Bislang war der bevorzugte (weil:  verhältnismäßig einfachste) Weg zur Legitimation solcher Datenexporte die Vereinbarung von Standardvertragsklauseln im Sinn von Art. 46 Abs. 2 (c) DSGVO („SCC“). Die meisten …

Mehr erfahren