LG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2023, Az. 17 O 122/22 Schon wieder „Nie wieder keine Ahnung“? In einer aktuellen Entscheidung hat sich das LG Stuttgart mit der crossmedialen Reichweite des Werktitelschutzes befasst. Dabei hat es ausdrücklich entgegen der Ansicht des OLG Frankfurt a.M. entschieden, das zuvor in gleicher Sache der Klägerin einstweiligen Rechtsschutz gegenüber der …
Die Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern für auf der Plattform durch Drittanbieter begangene Markenverletzungen ist regelmäßig Gegenstand von Diskussionen. Für Markeninhaber ist es regelmäßig einfacher und effektiver, die Plattform in Anspruch zu nehmen, als den Drittanbieter. Letzterer hat seinen Sitz oftmals im schwer erreichbaren Ausland, wenn er überhaupt hinreichend identifizierbar ist. Die bisherige Rechtsprechung erkannte jedoch meist …
Licensing International – für den weltweit führenden Verband der Licensing-Branche hält Frau Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. (Lausen Rechtsanwälte) ein Seminar zum Thema „Urheberrecht, Markenrecht, Titelschutz, Designrecht – Wie schütze ich eigentlich was am besten?”. Hier finden Sie alle näheren Informationen. Donnerstag, 15. September 2022 4:00 pm – 4:45 pm CET online Melden Sie sich für …
Wer nach einer begangenen Rechtsverletzung zur Unterlassung verpflichtet ist, stellt sich des Öfteren die Frage, was getan werden muss, um diese Unterlassungspflicht zu erfüllen. Dies ist vor allem dann von Bedeutung, wenn bei einem Verstoß gegen die Unterlassungspflicht finanzielle Konsequenzen drohen – wie etwa eine Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung oder ein Ordnungsgeld nach einem ergangenen …
Werden Verletzungen des Marken- oder Urheberrechts verfolgt, geschieht dies regelmäßig durch die (meist anwaltliche) Abmahnung des Rechtsverletzers verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung enthält zumeist eine Klausel, nach der sich der Rechtsverletzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er gegen die Verpflichtung zur Unterlassung weiterer Rechtsverletzungen verstößt. …