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Empfehlungen des Europäischen Datenschutzausschusses: ein Silberstreif am Horizont für Datenexporteure?

Empfehlungen des Europäischen Datenschutzausschusses: ein Silberstreif am Horizont für Datenexporteure?

Der Europäische Datenschutzausschuss („EDSA“) ist eine offizielle Einrichtung der Europäischen Union, die mit der Aufgabe betraut ist, die einheitliche Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) in der gesamten EU zu überwachen und sicherzustellen. Seine Existenz und sein Auftrag sind in Art. 68 ff. DSGVO definiert. Im Rahmen dieser Funktion gibt der EDSA regelmäßig Stellungnahmen, Leitlinien und Empfehlungen …

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Rise of AI Summit 2020: AI Regulation in Europe – what’s in the pipeline?

Rise of AI Summit 2020: AI Regulation in Europe – what’s in the pipeline?

Rise of AI Summit 2020: KI-Experten und führende Entscheidungsträger diskutieren über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf unsere Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. (Lausen Rechtsanwälte) hält eine Keynote Speech zum Thema „AI Regulation in Europe – what’s in the pipeline?“. Dienstag, 17. November 2020 14.30 – 15.00 Uhr Rise of AI findet …

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Corona: Arbeit im Home-Office rechtssicher ausgestalten

Corona: Arbeit im Home-Office rechtssicher ausgestalten

Viele Unternehmen sind in den letzten Wochen oder Tagen dazu übergegangen, mit Mitarbeitern im Home-Office den Betrieb aufrechtzuerhalten. Dabei gibt es allerdings einige Dinge zu beachten. Sonst können sich aus ungeklärten Fragen rasch ungeahnte Probleme entwickeln oder Folgen ergeben, die nicht mehr einzufangen sind. Um dies zu vermeiden, ist sehr zu empfehlen, die Heimarbeit auf …

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Werbung auf Instagram: Zuständigkeit deutscher Gerichte

Werbung auf Instagram: Zuständigkeit deutscher Gerichte

Werbung auf Instagram bleibt ein Dauerbrenner in der Rechtsprechung. Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 12.09.2019, Az. 15 U 48/19) hatte sich zuletzt mit der Frage zu befassen, wann sich deutsche Gerichte mit wettbewerbswidriger Werbung auf Instagram aufgrund internationaler Zuständigkeit überhaupt befassen. Der Sachverhalt Der Geschäftsführer eines Herstellers für Zigarettenpapier postete ein Video in englischer Sprache …

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Softwareleasing: Rückabwicklung bei gesperrtem Zugang zur Software

Softwareleasing: Rückabwicklung bei gesperrtem Zugang zur Software

Das Leasing ist vor allem im Bereich des PKW-Leasings bekannt. Wie beim PKW-Leasing besteht häufig auch beim Softwareleasing eine Drei-Personen-Konstellation aus Leasingnehmer, Leasinggeber und Hersteller (Lieferant). Eine vertragliche Verbindung haben regelmäßig nur der Leasingnehmer und der Leasinggeber sowie der Leasinggeber und der Hersteller. Allerdings zeichnet sich der Leasinggeber im Softwareleasingvertrag mit dem Leasingnehmer regelmäßig von …

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