Im Anschluss an unseren Blogbeitrag vom 18. März 2020 informieren wir Sie über die weiteren Entwicklungen. Im Wesentlichen werden drei Wege beschritten, um Unternehmen zu unterstützen: Erhaltung der Liquidität durch Maßnahmen, die steuerliche Verpflichtungen betreffen. Schaffung von Liquidität durch erleichterten Zugang zu Krediten. Dies wird gestützt durch großzügigere Bedingungen für Bürgschaften. Notfallhilfen in Form von …
Es bedarf keiner Diskussion: Leben und Gesundheit von Menschen müssen immer an erster Stelle stehen. Jeder Unternehmer wird dafür Sorge tragen, dass seine Mitarbeiter gesund sind und bleiben oder im Krankheitsfall die Hilfe und Ruhe bekommen, die sie für ihre Genesung benötigen. Gleichzeitig steht in diesen turbulenten Tagen so gut wie jeder Unternehmer vor der …
[Update vom 16.04.2020: Das Verfahren wurde mittlerweile durch den EuGH entschieden: Keine große Musik-Rechnung für Sixt, Avis & Co.] Es könnte teuer werden für Mietwagenanbieter wie Sixt oder Avis. Der EuGH verhandelt gegenwärtig, ob die Vermieter von Mietwagen eine öffentliche Wiedergabe von Musik vornehmen und hierfür eine Lizenz erwerben müssen. Klingt abwegig? Der Schwedische Oberste …
Werbung auf Instagram bleibt ein Dauerbrenner in der Rechtsprechung. Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 12.09.2019, Az. 15 U 48/19) hatte sich zuletzt mit der Frage zu befassen, wann sich deutsche Gerichte mit wettbewerbswidriger Werbung auf Instagram aufgrund internationaler Zuständigkeit überhaupt befassen. Der Sachverhalt Der Geschäftsführer eines Herstellers für Zigarettenpapier postete ein Video in englischer Sprache …
Das Leasing ist vor allem im Bereich des PKW-Leasings bekannt. Wie beim PKW-Leasing besteht häufig auch beim Softwareleasing eine Drei-Personen-Konstellation aus Leasingnehmer, Leasinggeber und Hersteller (Lieferant). Eine vertragliche Verbindung haben regelmäßig nur der Leasingnehmer und der Leasinggeber sowie der Leasinggeber und der Hersteller. Allerdings zeichnet sich der Leasinggeber im Softwareleasingvertrag mit dem Leasingnehmer regelmäßig von …