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Die neuen Auskunftspflichten nach § 32d und § 32e UrhG – Teil V: Arbeitnehmerurheber

Die neuen Auskunftspflichten nach § 32d und § 32e UrhG – Teil V: Arbeitnehmerurheber

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 7. Juni 2021 hat den Auskunftsanspruch des § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG) neu ausgestaltet: Mindestens einmal pro Jahr ist nunmehr seitens des Vertragspartners im Falle der entgeltlichen Einräumung eines Nutzungsrechts gegenüber Urhebern und ausübenden Künstlern Auskunft zu erteilen über den Umfang der Werknutzung …

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Weiterleitung des Sendesignals in Senioreneinrichtung

Weiterleitung des Sendesignals in Senioreneinrichtung

In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Dresden mit der Frage der Voraussetzungen der Weitersendung in einem Senioren- und Pflegezentrum beschäftigt (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 10.01.2023, Az. 14 U 1307/22). Sachverhalt Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt ein Senioren- und Pflegezentrum mit 146 Einzel- und 20 Doppelzimmern in Chemnitz. Sie empfängt …

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Die neuen Auskunftspflichten nach §32d und § 32e UrhG – Teil IV: Form der Auskunft

Die neuen Auskunftspflichten nach §32d und § 32e UrhG – Teil IV: Form der Auskunft

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 7. Juni 2021 hat den Auskunftsanspruch des § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG) neu ausgestaltet: Mindestens einmal pro Jahr ist nunmehr seitens des Vertragspartners im Falle der entgeltlichen Einräumung eines Nutzungsrechts gegenüber Urhebern und ausübenden Künstlern Auskunft zu erteilen über den Umfang der Werknutzung …

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Wirksamer Verzicht auf Urhebernennung in AGB

Wirksamer Verzicht auf Urhebernennung in AGB

Nach § 13 UrhG hat jeder Urheber einen Anspruch darauf, dass er namentlich in Zusammenhang mit der Nutzung seines Werkes genannt wird. Dies möchten Nutzer des Werkes häufig vermeiden, da die Nennung des Namens den künstlerischen Ausdruck des Werkes oder des mit dem Werk versehenen Produkts stören könnte. Daher streben die Nutzer häufig eine Vereinbarung …

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Die neuen Auskunftspflichten nach §32d und § 32e UrhG – Teil III: Inhalt der Auskunftspflicht

Die neuen Auskunftspflichten nach §32d und § 32e UrhG – Teil III: Inhalt der Auskunftspflicht

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 7. Juni 2021 hat den Auskunftsanspruch des § 32d Urheberrechtsgesetz (UrhG) neu ausgestaltet: Mindestens einmal pro Jahr ist nunmehr seitens des Vertragspartners im Falle der entgeltlichen Einräumung eines Nutzungsrechts gegenüber Urhebern und ausübenden Künstlern Auskunft zu erteilen über den Umfang der Werknutzung …

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