Ist DAS das Ende der deutschen Medienregulierung von Plattformen?
Eher unscheinbar kam kurz vor Weihnachten ein Beschluss des VG Berlin heraus (vgl. Beschluss vom 17.12.2024, Az. 32 L 221/24): Spotify müsse einstweilen nicht die Transparenzvorgaben nach § 93 des Medienstaatsvertrags (MStV) umsetzen. So weit so unspektakulär, mag man denken, wenn man nicht gerade Spotify oder die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist. Tatsächlich enthält der Beschluss des …