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Der Preis ist heiß – Preisanpassungsklauseln in Lizenzverträgen

Der Preis ist heiß – Preisanpassungsklauseln in Lizenzverträgen

Sachverhalt Wie groß ist die Flexibilität des Lizenzgebers, wenn er sich in langfristigen Verträgen die Möglichkeit der Preisanpassung sichern will? – Nicht grenzenlos, sagt das OLG Jena in einer neuen Entscheidung (siehe hier). In dem Fall ging es um einen Franchisevertrag über den Vertrieb von Fertighäusern. Er wurde zwischen der Lizenzgeberin und späteren Beklagten und …

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Nennung des Klarnamens auf Bewertungsportal zulässig

Nennung des Klarnamens auf Bewertungsportal zulässig

Die Reichweite des Datenschutzrechtes und seine Abgrenzung gegenüber anderen Rechtsinstituten ist ein Dauerbrenner, der die Gerichte verstärkt seit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 beschäftigt. Eine interessante Facette dieses Problemkreises war nun Gegenstand eines Verfahrens vor dem LG Essen (Urteil vom 29.10.2020, Az. 4 O 9/20): die Frage, ob die Nennung eines Klarnamens …

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Fordham University: 28th Annual Intellectual Property Law & Policy Conference

Fordham University: 28th Annual Intellectual Property Law & Policy Conference

In diesem Jahr findet die 28. Intellectual Property Law & Policy Conference des Emily C. & John E. Hansen Intellectual Property Institutes vom 8. bis 9. April 2021 online statt. Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. (Lausen Rechtsanwälte) hält im Rahmen dieser Konferenz einen Vortrag zum Thema „Die Haftung von Online Content Sharing Service Providern in der …

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Kostenlose Fachtagung „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“

Kostenlose Fachtagung „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“

Wir laden Sie herzlich zum 7. Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 7. April 2021 17:00 – 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „Einsatz von künstlicher Intelligenz in Verlagen“. Im moderierten Gespräch mit Frau Michaela Philipzen (ehemalige Technische Leitung / CTO Ullstein Buchverlage) und …

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Kostenlose Fachtagung „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“

Kostenlose Fachtagung „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“

Wir laden Sie herzlich zum 6. Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 3. März 2021 17:00 – 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: „Auch gemeinfreie Werke brauchen Schutz?“ In einem moderierten Gespräch wollen wir uns mit dem Schutz gemeinfreier Werke befassen. Für diese Werke …

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