Wissenschaftliche Veröffentlichung zum Thema “The destruction of copyright” im Journal of Intellectual Property Law and Practice

Viele Internetdienste speisen ihr Angebot heutzutage aus Material, welches ihnen von ihren Nutzern frei zur Verfügung gestellt wird. Die Nutzer werden zur Hauptquelle für die angebotenen Inhalte. Diese Plattformen sind darüber hinaus zu einem der primären Orte geworden, an dem diese Inhalte konsumiert werden. Sie konkurrieren damit direkt mit etablierten Inhalteanbietern wie Spotify, Netflix und anderen. Ein wesentlicher Unterschied zwischen den beiden Gruppen besteht jedoch darin, dass die von den Mainstream-Plattformen angebotenen Inhalte in der Regel von den Urheberrechtsinhabern lizenziert wurden. Die durch diese Situation geschaffenen Tatsachen und die Art und Weise, wie Gerichte und Gesetzgeber in der Praxis darauf reagieren, sind Anlass für eine Analyse, (i) ob die grundlegenden Prinzipien des Urheberrechts von Gerichten und Gesetzgebern noch respektiert werden; (ii) wie diese neuen Dienste in den aktuellen Rechtsrahmen passen; (iii) welche Lücken in der Zuständigkeit geschlossen werden müssen; und (iv) welche Grundrechte, wie z. B. die Meinungsfreiheit, der freie Verkehr von Informationen und der Schutz personenbezogener Daten, ausbalanciert werden müssen, um ein ausgeglichenes Spielfeld mit fairen und gleichen Regeln für Wettbewerber zu schaffen.

Der wissenschaftliche Artikel „The destruction of copyright – are jurisprudence and legislators throwing fundamental principles of copyright under the bus?“ von Dr. Kerstin Bäcker und Dr. Ursula Feindor-Schmidt analysiert die Grundprinzipien des Urheberrechts, die in internationalen Verträgen verankert und in das EU-Recht übernommen wurden. Er wertet die Rechtsprechung des EuGH aus, die sich mit Drittanbietern befasst, die mit Online-Sharing-Plattformen vergleichbar sind, und betrachtet, wohin die Entwicklung im anstehenden YouTube/Uploaded-Fall führt. Der Artikel analysiert außerdem, wie die neuen gesetzlichen Regelungen in der Richtlinie (EU) 2019/7904 (DSM-Richtlinie) und im Gesetzespaket zum Digital Services Act (DSA) zur Plattformhaftung diese Grundprinzipien berücksichtigen und gibt einen Ausblick, was vom deutschen Gesetzgeber in dieser Hinsicht zu erwarten ist.

Der Artikel ist am 17. Januar 2021 im Journal of Intellectual Property & Practice von Oxford University Press erschienen und kann hier abgerufen werden.