Wir laden Sie am 2. Juli 2019 in die Highlight Towers in München zum Abendgespräch ein. Experten von Lausen, Google und Netflix stellen zwei zentrale Regelungsbereiche der Richtlinie vor und diskutieren deren Folgen für Plattformen und Rechteinhaber. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Am 15. Mai 2019 wurde der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht. Der Entwurf sieht unter anderem die Einführung einer „Reparaturklausel“ im Designgesetz vor. Mit der entsprechenden Regelung soll der Designschutz hinsichtlich sichtbarer Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden. Der Ersatzteilmarkt soll damit für Drittanbieter geöffnet werden. Hintergrund Ersatzteile (in der Gesetzesterminologie: …
Um Art. 17 (vormals Art. 13) der neuen Urheberrechtsrichtlinie ergab sich eine hitzig geführte und häufig auf die verfälschenden Schlagworte „Uploadfilter“ und „Internet-Zensur“ reduzierte öffentliche Debatte, die in vielen Aspekten an der Sache vorbeiging. Unser Beitrag in DR Digitalisierung und Recht analysiert daher, weshalb die Neuregelung überhaupt erforderlich wurde, welche Plattformen von der Regelung betroffen …
Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) löst die bisherigen Regelungen zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ab. Das Gesetz setzt mit einiger Verspätung eine Richtlinie der EU in deutsches Recht um. Es löst die bisherigen sehr knappen Regelungen in §§ 17 bis 19 UWG durch ein …
Influencer-Werbung ist weiterhin Gegenstand von Rechtsprechung. Im Januar dieses Jahres hatte das Berliner Kammergericht der Influencerin Vreni Frost mitgeteilt, dass und unter welchen Umständen sie ihre Instagram-Posts als Werbung kennzeichnen muss (siehe dazu hier). Nunmehr hat das Landgericht Karlsruhe durch Urteil vom 21. März 2019, Az. 13 O 38/18, entschieden, dass dies auch bei Pamela …