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Noch-US-Präsident Donald Trump wurde unlängst von zahlreichen sozialen Netzwerken, insbesondere seinem Lieblings-Megafon Twitter, verbannt. Nun stellen sich viele die Frage, ob sie gleiches ereilen könnte. Die Kanzlerin empfindet die dauerhafte Sperrung als problematisch, während man von rechts den Aufschrei erklingen hört, private Unternehmen dürften nun die Meinungsfreiheit abschaffen. Doch wie berechtigt sind diese Sorgen im …

Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 9.12.2020 – 308 O 431/17 bestätigt, dass literarische Figuren wie „Pippi Langstrumpf“ isoliert, d.h. unabhängig von der Geschichte, in der sie spielen, urheberrechtlich geschützt sein können. Der Fall Der Textdichter Dr. W. Fr. erhielt 1969 von deutschen Film-Koproduktionsunternehmen den Auftrag, für die deutsche Synchronfassung des Films „Pippi …

Werden Verletzungen des Marken- oder Urheberrechts verfolgt, geschieht dies regelmäßig durch die (meist anwaltliche) Abmahnung des Rechtsverletzers verbunden mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung enthält zumeist eine Klausel, nach der sich der Rechtsverletzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er gegen die Verpflichtung zur Unterlassung weiterer Rechtsverletzungen verstößt. …

Der Fall Es ist eine Geschichte, die Wissenschaft und Kunst gleichermaßen fasziniert. Im Hamburger Konzentrationslager Neuengamme verliebt sich im Jahr 1944 eine gleichgeschlechtlich orientierte Aufseherin in eine jüdische Häftlingsfrau. Sie entwickelt eine Obsession, lässt sich gar in verschiedene Lager versetzen, um ihrem Schwarm zu folgen. Die Details sind unklar, aber das Interesse ist groß. Ein …

Nach einem Urteil des OLG Köln vom 17.07.2020 (Az.: 6 U 212/19) kann auch ein Fulfillment-Dienstleister für Urheberrechtsverletzungen seines Auftraggebers haften. Sachverhalt In dem Fall hatte der Betreiber eines eBay-Webshops in seinem Angebot zwei Fotos des Klägers genutzt, ohne für die Nutzung der Fotos eine entsprechende Lizenz einzuholen. Der Kläger ging nun gegen diese Urheberrechtsverletzung …