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Ruft ein Geschmacksmuster im Vergleich mit dem vorbekannten Formenschatz aufgrund der Ähnlichkeit zahlreicher Gestaltungsmerkmale einen nur geringfügig abweichenden Gesamteindruck hervor, ist der Schutzbereich dieses Geschmacksmusters als eng anzusehen. Sachverhalt Mittelpunkt des Verfahrens vor dem OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.07.2022, Az. 20 U 33/22) ist eine Sandale mit Fellbezug, die von der Antragstellerin und in ähnlicher …

Wir laden Sie herzlich zum Digitalen Meeting der Reihe „Was Verlage leisten – Die Zukunft des Verlegens“ ein. Mittwoch, 7. Dezember 2022 17:00 bis 18:00 Uhr Digital via Zoom Unser heutiges Thema lautet: : „Kundenbindung im digitalen Raum: Social Media und Influencer – Marketing für Verlage und Urheber“ Im Gespräch mit Caroline Adler, Marketingleitung vom …

Das Erfordernis des Mindestbestands an Beweistatsachen ist in der Praxis von Journalisten und Redaktionen die schwierigste Voraussetzung im Rahmen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung. Berichtet die Presse über einen Verdacht gegen ein Unternehmen oder eine Privatperson, so muss sie vor dem Aufstellen oder Verbreiten des Verdachts selbstverständlich hinreichend sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt anstellen. Erforderlich ist ein …

Der Bundesgerichtshof hat erstmals eine Entscheidung zur Thematik des Großen Rechts im Sprechtheater getroffen und ein vielbeachtetes Urteil aus Düsseldorf aufgehoben. Damit ist das letzte Wort in dieser schwierigen rechtlichen Abgrenzungsfrage im Musik- und Bühnenrecht jedoch noch lange nicht gesprochen. Was ist passiert? Die Vorgeschichte Im Jahr 2019 hatte ein Bühnenkomponist einen gerichtlichen Erfolg gegen …

Auf der Herbsttagung 2022 der AGEM (Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien im DAV) hält Herr Dr. Martin Schippan einen Vortrag zum Thema „Materieller Schadensersatz im Presserecht“. Freitag, 11. November 2022 11:15 – 12:15 Uhr Hybrid:  im Novotel Berlin Am Tiergarten, Straße des 17. Juni 106, Berlin und Online Das ganze Programm und alle Informationen zu …