Das Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun in einem Urteil vom 8. September 2016 entschieden. Das Urteil ist eine wichtige Klarstellung zu früheren Entscheidungen des EuGH. Bemerkenswert: Mit der Entscheidung weicht der EuGH anders als sonst üblich von dem Schlussantrag des Generalanwalts ab. Worum ging es …
Am heutigen 1. September 2016 ist die Reform des Buchpreisbindungsgesetzes in Kraft getreten. Zwei wesentliche Neuerungen bringt sie mit sich: Die Preisbindung gilt jetzt ausdrücklich auch für E-Books Nach dem neu gefassten § 2 Abs. 1 Nr. 3 Buchpreisbindungsgesetz unterfallen der Preisbindung nun ausdrücklich auch solche Produkte, „die Bücher reproduzieren oder substituieren, wie zum Beispiel zum …
Das umstrittene neue Kulturgutschutzgesetz hat wie geplant am 8. Juli 2016 den Bundesrat passiert (siehe Blogbeitrag vom 24. Juni 2016). Es wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt und soll am 1. August 2016 in Kraft treten. Den Gesetzentwurf in der vom Bundestag am 23. Juli 2016 verabschiedeten Fassung finden Sie hier.
Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Berlin können auch Fotos von gemeinfreien Gemälden als Lichtbilder Schutz genießen (LG Berlin, Urteil vom 31. Mai 2016, Az. 15 O 428/15). In dem Rechtsstreit ging es um die unlizenzierte Nutzung von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Gemälde, u.a. von einem Wagner-Portrait des Malers Cäsar Willich. Die vom Fotografen der Museen erstellten …
Am 23. Juni 2016 hat der Bundestag das umstrittene neue Kulturgutschutzgesetz verabschiedet. Die Reform des bisherigen Gesetzes war vor allem wegen seiner restriktiven Regelungen zur Ausfuhr von Kulturgut ins Ausland von Künstlern, Sammlern und Kunsthändlern kritisiert worden. Werke, die eine bestimmte Alters- und Wertgrenze überschreiten, dürfen nur noch mit behördlicher Genehmigung ausgeführt werden. Das war …