DSA – Kurze Checkliste für Hostingdiensteanbieter

Hostingdiensteanbieter treffen nach dem Digital Services Act ab 17. Februar 2024 eine ganze Reihe an Verpflichtungen.

Die Eigenschaft als Hostingdiensteanbieter ist relativ schnell erfüllt, nämlich dann, wenn von Nutzer:innen bereitgestellte Informationen in deren Auftrag gespeichert werden. Das ist etwa schon dann der Fall, wenn Nutzer:innen auf einer Website Kommentare oder Bewertungen abgeben können (und diese Elemente nur Nebenfunktionen des Dienstes darstellen).

Hier eine kurze Checkliste der To-Dos für die Praxis:

• Aktualisierung Impressum – Ergänzung Kontaktstellen
• Erstellung Landingpage und/oder Einrichtung einer E-Mail-Adresse zur Meldung rechtswidriger Inhalte und Verstöße gegen AGB
• Ergänzung AGB/Nutzungsbedingungen bezüglich unerwünschter Inhalte und Angaben zur Inhaltemoderation
• Interne Benennung und Briefing Mitarbeitende als Ansprechpartner für Melde-/Abhilfeverfahren
• Dokumentation Meldungen und Abhilfe für den Transparenzbericht
• Regelmäßige Kontrolle der Mitarbeitenden, etwa durch den Compliance-Beauftragten oder eine ähnliche Stelle, z.B. der intern für die Online-Dienste hauptverantwortlichen Mitarbeitenden
• Jährliche Veröffentlichung Transparenzbericht

Zu Einzelheiten siehe bitte hier.