Licensing International – auf dem Character Licensing Day 2023 hält Frau Dr. Ursula Feindor-Schmidt, LL.M. einen Vortrag zum Thema „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Kreativ-Sektor“. Donnerstag, 21. September 2023 1:00 – 2:00 pm CEST Super RTL Fernsehen GmbH, Köln Dieser Character Licensing Day 2023 wird das Thema Character-Licensing aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten und diese …
Werbeaussagen wie „klimaneutral“ erfreuen sich aktuell großer Beliebtheit. Verbraucher:innen sind immer sensibilisierter für das Thema Klimaschutz und lassen sich bei ihren Kaufentscheidung von entsprechenden Claims leiten. Die Drogeriemarktkette dm darf nun einige Produkte ihrer Eigenmarken nicht mehr mit den Begriffen „klimaneutral“ und „umweltneutrales Produkt“ bewerben. Sachverhalt Auf den Verpackungen von Produkten der Eigenmarken von dm …
Eine zu Beginn dieses Jahres veröffentlichte Studie aus Großbritannien rückte das Thema „Vier-Tage-Woche“ erneut in den Mittelpunkt. Neben den allgemeinen Vor- und Nachteilen der Vier-Tage-Woche sollten Arbeitgeber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung eines solchen Arbeitszeitmodells in ihre Überlegungen miteinbeziehen. Dabei sind vor allem zwingende Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes zu beachten. Vereinbarkeit der Vier-Tage-Woche mit …
Bislang war der bevorzugte (weil: verhältnismäßig einfachste) Weg zur Legitimation solcher Datenexporte die Vereinbarung von Standardvertragsklauseln im Sinn von Art. 46 Abs. 2 (c) DSGVO („SCC“). Die meisten Unternehmen werden also aktuell zur Legitimation ihrer Datenexporte dieses Instrument vereinbart haben. Da nun mit dem „DPF“ eine weitere Möglichkeit ergibt, stellt sich die Frage: welches Instrument …
EuGH, Urteil vom 20.4.2023 – C-775/21 und C-826/21 – Blue Air Aviation SA/UCMR-ADA und UPFR/SNTFC Sachverhalt Die UCMR – ADA, eine rumänische Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte im Musikbereich, klagte gegen das Luftfahrtunternehmen Blue Air auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von Vertragsstrafen für die öffentliche Wiedergabe von Musikwerken, für die Blue Air keine Lizenz erhalten habe, …