Grenzüberschreitende Urheberrechtsverletzungen kommen in der Praxis häufig vor, naturgemäß vor allem bei Internetsachverhalten. Eine Klage wegen einer solchen Urheberrechtsverletzung wirft stets Fragen des Prozessrechts, des internationalen Privatrechts und des materiellen Rechts auf: Ist das angerufene deutsche Gericht für die Entscheidung des Rechtsstreits international zuständig? Ist der Rechtsstreit nach deutschem Urheberrecht zu beurteilen? Wenn beides der …

Auf eine Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) musste der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 17. Oktober 2024, Rs. C‑159/23 – Sony Computer Entertainment Europe Ltd  dazu Stellung nehmen, wie weit der urheberrechtliche Schutzbereich eines Computerprogramms reicht.   Sachverhalt Beim BGH ist eine Klage von Sony Computer Entertainment Europe Ltd gegen Datel Design Development Ltd u.a. …

Gegenstand des ersten Teils des Beitrags  waren der Hintergrund und Anwendungsbereich der Regelung zum „Widerrufs-Button“ und die wesentlichen Vorgaben dafür im neuen Art. 11a der Verbraucherrechte-Richtlinie. Weitere Unklarheiten bei der Umsetzung Unternehmen müssen beim Widerrufsrecht und den damit verbundenen Informationspflichten bereits erheblichen Aufwand treiben. Die Erforderlichkeit der neu eingeführten Pflichten erschließt sich daher nicht recht. …